SPD Ortsverein Böckingen

 

Haushaltsanträge der SPD-Fraktion für Böckingen

Veröffentlicht in Kommunalpolitik

Im Rahmen der derzeitig stattfindenden Haushaltsberatungen für den Doppeletat 2010/2011 hat die SPD-Fraktion im Heilbronner Gemeinderat mehrere Haushaltsanträge für Böckingen formuliert und diese an die Verwaltung weitergegeben.

Die Böckinger SPD-Stadträte Herbert Tabler und Harald Pfeifer dazu: „Zwar ist die derzeitige finanzielle Situation bei Städten und Gemeinden alles andere als rosig. Dennoch war es uns wichtig, auch perspektivisch in die Zukunft gerichtete Anträge zu stellen, die unseren Stadtteil voranbringen. Der Beantwortung unserer Anträge sehen wir mit Spannung entgegen und hoffen auf ein Signal der Stadtverwaltung, dass nicht nur eine positive Entwicklung der Innenstadt sondern auch der Heil-bronner Stadtteile in den nächsten Jahren angestrebt wird.

Zur Beantwortung wurden insbesondere folgende Anträge gestellt:

Prioritätenliste Neubaugebiete

Die SPD-Fraktion im Heilbronner Gemeinderat beantragt im Rahmen der Haus-haltsberatungen für den Etat 2010/2011, die Überprüfung der Prioritätenliste Neu-baugebiete für Böckingen und stellt das Für und Wieder der Baugebiete Längelter und Schanz dar.
Die Verwaltung berichtet dem Bauausschuss im 1. Halbjahr 2011 über den Sachstand in Form einer Drucksache.

Prüfungsantrag Erhebung Baulücken Böckingen

Die SPD-Fraktion im Heilbronner Gemeinderat beantragt im Rahmen der Haus-haltsberatungen für den Etat 2010/2011, die Baulücken im Stadtteil Böckingen – Schwerpunkt Altböckingen – die sich in städtischen Besitz befinden zu erheben und ein Konzept zu deren offensiver Vermarktung / Bebauung zu erstellen.
Die Verwaltung bringt dieses Konzept als Drucksache im 2. Halbjahr 2010 zur Vor-beratung im Bauausschuss und Wirtschaftssausschuss ein.

Prüfungsantrag Sanierung Bolzplatz Maasstraße

Die SPD-Fraktion im Heilbronner Gemeinderat beantragt im Rahmen der Haus-haltsberatungen für den Etat 2010/2011, die Planung für die Sanierung des Bolz-platzes in der Maasstraße zu erstellen, mit dem Ziel einer Realisierung und Finan-zierung des Projekts im Haushalt 2012/2013.
Die Verwaltung berichtet über den Sachstand im 2. Halbjahr 2010 im Bauaus-schuss in Form einer Drucksache.

Prüfungsantrag Eisenbahnmuseum

Die SPD-Fraktion im Heilbronner Gemeinderat beantragt im Rahmen der Haus-haltsberatungen für den Etat 2010/2011, dass von der Verwaltung für den Bereich rund um das Eisenbahnmuseum in der Leonhardstraße bis Mitte 2011 ein städte-bauliches Konzept und ein Gestaltungsplan für die Außenanlagen zu erarbeiten sind. Beides ist in einer Drucksache darzustellen und in den zuständigen Aus-schüssen zu beraten.
Darüber hinaus wird die Verwaltung aufgefordert, zu prüfen, in welcher Form EU- , Bundes- und Landesmittel für eine finanzielle Unterstützung des Eisenbahnmuse-ums gewonnen werden können.
Die Verwaltung wird außerdem aufgefordert, eine Kooperation zwischen dem Ei-senbahnmuseum und der Experimenta zu prüfen; beide Institutionen richten sich an (große und kleine) Kinder als Zielgruppe und können über die Schiene (Eisen-bahn und Stadtbahn) miteinander verbunden werden. Zudem könnte das Eisen-bahnmuseum für verschiedene Experimente im Hagenbucher u.U. den Anschau-ungsunterricht bieten.

 
 

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